Politik
Russlands Oligarchen alarmiert
USA - Vorerst keine neuen Sanktionen
Die Kreml-Liste ist keine Sanktionsliste. (Quelle: Michelle Eickmeier)
GDN -
Das US-Finanzministerium veröffentlichte am Montag eine vom US-Kongress im letzten Jahr angeforderte, nicht klassifizierte Liste mit Namen, die nahestehende Politiker und Oligarchen aus dem Kreise um Russlands Präsident Wladimir Putin auflisten soll.
Das US-Finanzministerium veröffentlichte am Montag eine vom US-Kongress im letzten Jahr angeforderte, nicht klassifizierte Liste mit Namen, die nahestehende Politiker und Oligarchen aus dem Kreise um Russlands Präsident Wladimir Putin auflisten soll. Sie nennt 114 Politiker, ranghohe Geheimdienstmitarbeiter sowie 96 Oligarchen mit einem jeweiligen Vermögenswert von einer Billion US-Dollar oder mehr.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im August vergangenen Jahres nur widerwillig ein entsprechendes vom US-Kongress nahezu einstimmig verabschiedetes Gesetz, das “Countering America“™s Adversaries Through Sanctions Act“ (CAATSA), das auch die Sanktionen gegenüber dem Iran und Nordkorea verschärfte. Hintergrund des Sanktionsgesetzes war die von US-Geheimdiensten als sicher eingestufte Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahl von 2016, was Russland weiterhin dementiert.
Das Sanktionsgesetz erfordert die Zusammenstellung einer Liste von Personen des engeren Kreises von Russlands Präsident Wladimir Putin, um gegen diese Sanktionen verhängen zu können.
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Das Sanktionsgesetz erfordert die Zusammenstellung einer Liste von Personen des engeren Kreises von Russlands Präsident Wladimir Putin, um gegen diese Sanktionen verhängen zu können.
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