Hofreiter: Bund hat aus Finanzkrise offenbar nichts gelernt

GDN - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sieht eine mögliche Fusion der Deutschen Bank und der Commerzbank kritisch. "Das problematischste ist, dass man den Eindruck gewinnen kann, im Finanzministerium hat man nichts gelernt aus der Banken- und Finanzkrise", sagte Hofreiter am Montag dem Fernsehsender n-tv.

"Was wir wirklich bräuchten wäre zum Beispiel eine Schuldenbremse für die Banken, so wie es Kanada hat." Der Grünen-Politiker warf Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, eine Fusion zwischen zwei Banken zu betreiben, "die beide in nicht zu unterschätzenden Schwierigkeiten sind und die überhaupt keinen Sinn ergibt". Es könne für die Kunden, für die Arbeitnehmer und für Deutschland insgesamt problematisch werden. "Wir haben sehr schlechte Erfahrungen gemacht mit sehr großen Banken und mit schwierigen Bankfusionen", so Hofreiter weiter. "Sowohl die Fusion der Commerzbank mit der Dresdner Bank war nicht so besonders erfolgreich als auch die Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank." Der Grünen-Fraktionschef forderte, dass der Bundestag bei der möglichen Fusion "ein Wörtchen mitreden" sollte. Schließlich halte der Bund 15,6 Prozent Anteile an der Commerzbank. "Ich halte es nicht für sinnvoll, dass wir einen Anteil an den Banken halten, aber das war eine Folge der Banken- und Finanzkrise", sagte Hofreiter zu n-tv. "Da das sehr viel öffentliches Geld ist, muss der Bundestag mitsprechen können, muss informiert werden, was die Bundesregierung treibt."