Absage von USA-Reise: Politiker äußern Zweifel an von der Leyens Begründung

GDN - Verteidigungspolitiker fast aller Bundestagsfraktionen haben Zweifel an der Begründung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Absage ihrer USA-Reise geäußert. "Die Ministerin will die Informations- und Interpretationshoheit zurückgewinnen", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Welt".

Von der Leyen hatte der Truppe in einem Interview Vorwürfe gemacht: "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem." Seither steht sie selbst in der Kritik. Ihre Äußerungen seien heftig in der Truppe aufgenommen worden, sagte Arnold. "Sie muss sich entschuldigen." Es brauche nun eine klare Ansage, die Mängel konsequent anzugehen. Dass dies geschieht, bezweifelt Arnolds Kollegin Christine Buchholz (Linke). "Wenn es wirklich so ist, dass nach der Absage der Reise Aufklärung erfolgt, hätten wir etwas gewonnen." Von der Leyen aber sei einfach selbst zu sehr unter Druck geraten, sagte Buchholz. Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger kritisierte das Handeln der Ministerin scharf: "Angesichts des schlechten Krisenmanagements von Ursula von der Leyen ist es eine absolute Selbstverständlichkeit, dass sie jetzt nicht Richtung USA abhebt." Von der Leyen müsse alle Fakten schonungslos auf den Tisch legen und auch eigene Fehler und Versäumnisse ehrlich benennen. "Stattdessen versucht sie in einem durchsichtigen, panischen Manöver, mit markigen Pressestatements die Verantwortung einfach von sich wegzuschieben und sich aus der Verantwortung zu stehlen." Brugger sollte am Dienstag ebenso wie andere Verteidigungspolitiker in die USA aufbrechen. Die geplante Reise der Obleute, die in keinem Zusammenhang mit dem Besuch von der Leyens steht, wurde aber ebenfalls abgesagt. Laut "Welt" hatten die Teilnehmer der SPD sich am Montag entschieden, sie nicht anzutreten. Die Union unterstellt dem Koalitionspartner dafür unlautere Motive. "Die SPD wollte hier bleiben, um die Ministerin kritisieren zu können", sagte Julia Obermeier, Verteidigungspolitikerin der CSU. Diese Reise hätte stattfinden sollen; zu wichtig seien die Kontakte zur neuen US-Regierung, sagte Obermeier. "Für die Absage der Ministerin habe ich dagegen Verständnis."