Linke signalisiert bei Bundeswehreinsätzen Kompromissbereitschaft

GDN - Die Linke signalisiert bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Kompromissbereitschaft. Auf dem Parteitag in Hannover blitzte ein Änderungsantrag bei den Delegierten ab, der eine mögliche Koalition von der Ablehnung jeglicher Auslandseinsätze der Bundeswehr abhängig machen wollte.

Stattdessen bleibt es bei der vom Parteivorstand vorgeschlagenen Formulierung im Wahlprogramm, dass die Linkspartei sich nicht an einer Regierung beteiligen wird, "die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Kriege führt oder Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt". Der dreitätige Parteitag in Hannover will das Wahlprogramm beschließen und steht unter der unausgesprochenen Frage, wie hoch die Hürde für mögliche Koalitionen gelegt wird.