SPD-Generalsekretär Heil gegen Urwahl-Vorschlag von Schulz

GDN - Der scheidende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Vorschlag des Parteivorsitzenden Martin Schulz abgelehnt, den SPD-Chef ab 2019 in einer Urwahl durch die Mitglieder zu bestimmen: "Ich bin kein Fan der Idee, Parteifunktionen per Urwahl zu bestimmen. Das Parteienrecht sieht das nicht vor", sagte Heil der "Welt" (Freitag).

Zudem sei die SPD "keine Präsidialpartei". Auch sei es "etwas schwierig, den Vorsitzenden von den Mitgliedern und seine Stellvertreter vom Parteitag wählen zu lassen". Die Mitglieder zu befragen sei nach der SPD-Satzung bereits seit 2011 möglich. "Die Entscheidung über den Vorsitz liegt aber beim Bundesparteitag", sagte Heil. Die SPD-Mitglieder "wollen und sollen stärker beteiligt werden". Das gelte für inhaltliche Fragen; außerdem plädierte Heil für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten. Gefragt, ob Schulz SPD-Vorsitzender bleiben werde, sagte Heil: Dieser werde kandidieren, "er hat diesen Anspruch markiert". Weitere Kandidaturen seien ihm "nicht bekannt". Das SPD-Präsidium werde sich "neu aufstellen, personell und Stück für Stück", kündigte der Generalsekretär an. Er verwies in diesem Kontext auf die erstmalige Kandidatur der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer als stellvertretende Vorsitzende. Außerdem trete Lars Klingbeil als neuer Generalsekretär an.