Weil rechnet mit Mehrheit in der SPD für Große Koalition

GDN - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet damit, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder zu Gunsten einer Großen Koalition abstimmen wird. Dies gelte "trotz der schwierigen und manchmal auch überdrehten Debatten" der letzten Tage, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstag-Ausgaben).

Inzwischen werde vielen immer klarer, dass der Koalitionsvertrag konkrete Fortschritte für viele Menschen bringen werde, etwa durch Investitionen in Bildung und Digitalisierung, Verbesserungen für Arbeitnehmer und Entlastungen für Steuerzahler mit geringem Einkommen. "Und es spielt auch eine Rolle, wohin die Reise denn geht, wenn man die Alternative bedenkt", betonte Weil. "Und diese Alternative heißt Neuwahlen." Die SPD-Mitglieder sollen vom 20. Februar an über den Koalitionsvertrag abstimmen. Nach jüngsten Umfragen müsste die SPD bei Neuwahlen derzeit mit Stimmanteilen deutlich unterhalb ihres Bundestagswahlergebnisses von 20,5 Prozent rechnen. Niedersachsens Regierungschef übte in dem Interview zugleich Kritik an den aus seiner Sicht zu hochtourigen Abläufen in Politik und Medien in Berlin. Weil verwies auf eine nach den Koalitionsverhandlungen aufgetauchte Liste mit angeblichen künftigen Bundesministern. Diese Liste sei nicht authentisch gewesen, aber ungeprüft mit höchster Eile verbreitet worden und habe viel Wirbel ausgelöst. Bis heute wisse niemand, woher sie eigentlich stamme. "Politik und Medien steigern sich manchmal gegenseitig in einen irrealen Zustand hinein, aus dem sie anschließend nur mühsam wieder herausfinden", sagte Weil. Der SPD-Politiker kritisierte auch den Stil der Koalitionsverhandlungen und die häufigen Nachtsitzungen: "Es tut niemandem persönlich gut und es hilft auch meist der Sache nicht, wenn die Zeit fürs Nachdenken, fürs Diskutieren und fürs Entscheiden extrem verkürzt und dann teilweise in die Nacht hinein verlegt wird." Mit kühlem Kopf und etwas gutem Willen auf allen Seiten sei so etwas eigentlich vermeidbar. "Ganz Berlin sollte gelegentlich einfach mal einen Gang runterschalten."