Ist die Weltwirtschaft auf dem Boden?

GDN - TTIP, CETA, TISA und jetzt noch EGA? Betrachtet man die Bemühungen der einzelnen Staaten und Nationen, die verschiedensten Freihandelsabkommen, auch gegen den Willen der Bevölkerungen, durchzusetzen, kann man die Vermutung in den Raum stellen, dass die nationalen Wirtschaftssysteme am Ende sind.

Denn warum sonst versucht man, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, diese schon fast zahlreichen bilateralen und multilateralen Freihandelsabkommen (TTIP, CETA & TISA) im Geheimen und gegen den Willen der Bevölkerungen zu installieren? Diese dienen ja nur zum Wohl der Weltwirtschaft und richten sich vor allem gegen die Auflagen und Gesetze, speziell der Nationen bzw. Länder, die starke Standards und Regularien haben.

Denn diese Abkommen setzen die nationalen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Regularien außer Kraft, die über Jahrzehnte hart erkämpft worden sind und unseren hohen Lebensstandard garantieren. Es drängt sich die Frage auf, warum die von uns gewählten Volksvertreter unsere Länder und Ressourcen, gegen den mehrheitlichen Volkswillen, der Weltwirtschaft auf dem goldenen Ausverkaufstablett präsentieren. Die Vermutung liegt nahe, dass die nationalen Wirtschaftssysteme stark geschwächt sein müssen und man diesen Umstand jetzt durch den Export und Import globaler Produkte und Dienstleistungen auszugleichen versucht.

Was die Eurozone angeht stieg im 2. Quartal 2014 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um nur mehr 0,2 Prozent. In Europa gibt es sozusagen ein Nullwachstum. Auch die Wirtschaft in den USA stagniert zunehmend, wie die Zahlen des 1. Quartals 2014 deutlich machen. Bereits voriges Jahr diagnostizierte der frühere US-Finanzminister Larry Summers, dass die Weltwirtschaft vor einer jahrzehntelangen Periode der Stagnation steht.

Seit Jänner dieses Jahres verhandelt man neben “TTIP, CETA und TISA“ auch über EGA (Environmental Goods Agreement). Seither diskutieren die Verhandlungspartner, regelmäßig in Genf, die Kernpunkte des Abkommens: den Geltungsbereich im Hinblick auf die Produkte und den Ansatz bei nichttarifären Hemmnissen für Handel und Dienstleistungen.

Hinter EGA verbirgt sich das Abkommen zur Liberalisierung von sogenannten Umweltgütern. Ausgehandelt wird dieses Abkommen zurzeit von einigen WTO-Mitgliedsstaaten (World Trade Organization), soll aber in weiterer Folge multilateral auch auf alle anderen WTO-Mitgliedsstaaten ausgeweitet werden.

Am Verhandlungstisch saßen bei der letzten Verhandlungsrunde im Juli 2014, die Vertreter der Europäischen Union mit weiteren dreizehn Ländervertretern zusammen (Australien, China, Chinesisch Taipeh, Costa Rica, Hongkong (China), Japan, Kanada, Korea, Neuseeland, Norwegen, Schweiz, Singapur sowie die USA). Im September ist die nächste Verhandlungsrunde geplant. Bereits 2015 sollen für insgesamt 54 Umweltgüter die Zölle auf fünf oder noch weniger Prozent des Warenwertes gesenkt werden, so zumindest sieht es das Abkommen vor.