Widerstand im EU-Parlament gegen Kommissions-Pläne zur Bankenabgabe

GDN - Die EU-Kommission stößt im Europaparlament mit ihren Plänen zur EU-Bankenabgabe auf breiten Widerstand. Es gebe "fraktionsübergreifend ernste Bedenken" gegen die von der Kommission vorgeschlagene Berechnungsmethode, heißt es dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) zufolge in einem Brief von 14 Abgeordneten an EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.

Unterzeichnet sei dieser von konservativen, sozialdemokratischen und grünen Parlamentariern aus Deutschland, Schweden, Polen, Tschechien, Spanien und Rumänien. Die Abgeordneten werfen der Kommission demnach vor, Großbanken massiv zu begünstigen. Die bei spekulativen Finanzmarktgeschäften eingegangenen Risiken habe die Kommission in ihrer Kalkulationsmethode nicht ausreichend berücksichtigt, monieren die Parlamentarier der Zeitung zufolge. Die riskantesten Banken sollten maximal nur knapp doppelt so viel Beitrag zahlen wie andere Institute. In den USA dagegen könne der Beitrag für Banken, die hohe Risiken eingehen, bis zu 18-mal höher sein als bei anderen Geldhäusern.